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Meldung: Seehofer: Antisemitismus ist ein Angriff auf die freiheitlich demokratische Gesellschaft


Tür der Synagoge in Halle/ Saale mit Einschusslöchern
Quelle: picture alliance/ dpa

Meldung · Sicherheit · 11. 08. 2020

Das Lagebild Antisemitismus des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) zeigt: Die Zahl der antisemitischen Straftaten in Deutschland ist weiter gestiegen

Die Zahl der antisemitischen Straftaten ist 2018 und 2019 erneut angestiegen. Das geht aus einem Lagebild zum Antisemitismus des Bundesamts für Verfassungsschutz ( BfV ) hervor.

Das bereits hohe Niveau der Jahre 2016 und 2017 (rund 1. 500 judenfeindliche Straftaten) stieg 2018 um 20 Prozent auf 1. 800 Delikte und 2019 um weitere 13 Prozent an: Insgesamt wurden im letzten Jahr 2. 000 antisemitische Straftaten registriert.

Dabei ist Judenfeindlichkeit grundsätzlich in sämtlichen extremistischen Strömungen verbreitet: Unter Rechtsextremisten ebenso wie bei “Reichsbürgern und Selbstverwaltern”, im Islamismus und Ausländerextremismus wie im Linksextremismus . Der weit überwiegende Teil der antisemitischen Straftaten (über 90 Prozent) wird allerdings von Anhängern rechtsextremistischer Ideologien begangen.

Seehofer: Jüdisches Leben in Deutschland schützen

“Die stetige Zunahme antisemitischer Straftaten und die wachsende Verunsicherung unserer jüdischen Mitbürger betrachte ich mit größter Sorge”, erklärte Bundesinnenminister Horst Seehofer anlässlich der Veröffentlichung des Lagebilds Antisemitismus . “Nicht erst seit dem Anschlag von Halle ist es mir ein zentrales Anliegen, jüdisches Leben in Deutschland zu schützen. ”

Die Bundesregierung habe bereits eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen und umgesetzt. So verstärke man mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität den Kampf gegen Hass und Hetze im Netz.

aktuelles Zitat:

Nahaufnahme des Bundesinnenministers Horst Seehofer bei der Regierungspressekonferenz

“Antisemitismus ist ein Angriff auf die Werte unserer freiheitlichen demokratischen Gesellschaft, dem wir uns mit der geballten Macht des Staates konsequent und unerbittlich entgegenstellen. “

Denn auch das zeigt das Lagebild Antisemitismus: Mehr als die Hälfte der Volksverhetzungen sind antisemitischer Natur und tauchen häufig im Internet auf, das Extremisten als Propaganda- und Kommunikationsinstrument zur Verbreitung antisemitischer Ideologie nutzen.

“Darüber hinaus weiten wir die Präventionsarbeit aus. In diesem Jahr habe ich bereits drei Vereine verboten, die stark von antisemitischem Gedankengut geprägt waren”, so der Bundesinnenminister.